Ex-AStA gibt keine Ruhe [Update]
Nach unserem Befreiungsschlag am Mittwoch ging die Party im AStA anscheinend erst richtig los. Hatte ich einen Rückzug in Würde erwartet? Mein Fehler. In der Nacht wurde der Kramladen, unser Veranstaltungsraum, durch die Ex-Referenten in nicht bekanntem Ausmaß demontiert. Damit wurde der unbenutzbare Zustand erst hergestellt, der im Falle einer Abwahl angeblich einfach so eingetreten wäre, und der Studentenschaft erheblicher Schaden zugefügt. Morgen wird intern beraten, wie weiter vorgegangen werden soll.
Außerdem wurden in der gleichen Nacht Unterlagen aus dem Ordner des StuPa gestohlen und im Gegenzug eine große Plakatwand mit Desinformation aufgehängt. Wirklich, ich hätte nicht auf einen würdevollen Abgang vertrauen sollen und die Unterlagen unverschlossen im Sekretariat an ihren Platz stellen dürfen. So viel Schamlosigkeit hat mich einfach kalt erwischt.
Innerhalb der Fachschaften, welche eng mit ehemaligen Referenten verbandelt sind, läuft derzeit die Propagandamaschinerie auf Hochtouren. Die Fachschaft Physik treibt es richtig doll und beweist, dass sie sich leidlich auf Desinformation versteht. Die Fachschaftenliste schmiss heute schließlich den einzigen Abweichler aus ihrer Liste, der seine Pflichten bis zum Ende der Sitzung wahrgenommen hatte, anstatt – wie der Rest der FSL – einfach vorzeitig zu verschwinden. Er hatte sich anscheinend nicht von der Führung auf Linie bringen lassen. So kann man natürlich auch Konsens herstellen!
Morgen Abend ist Vollversammlung, die gewiss dazu missbraucht werden soll, das Thema aus dem StuPa (das demokratisch entschieden hat) in die Studentenschaft zu tragen und dabei kräftig die Fakten zu verdrehen. Eigentlich sollte es ja um diesen Bildungsstreik gehen, aber was solls…!
EDIT: Die Fachschaft Physik bat mich per Brief um eine genauere Erklärung dessen, was ich unter “Desinformation” verstehe. Hierzu möchte ich wie folgt ausführen:
“Als Folge dieser Ereignisse [Abwahl Friedrich, verfehlte Abwahl und Rücktritt Hademer, Anm. d. Red.] traten noch in der Sitzung acht AStA-Referenten zurück.”
- In den schriftlichen Rücktrittserklärungen der Referenten wurde auf die “vorangegangenen Ereignisse” kein Bezug genommen. Eine Referentin hat sich sogar schriftlich dagegen verwehrt, ihren Rücktritt mit den anderen in einen Topf zu werfen. Eine “Folge” ergibt sich damit nicht.
“Darunter die Referenten für Vorsitz, Fachschaften und den Kramladen. “
- Zum Zeitpunkt der Sitzung (bzw. vor dessen Neuwahl) gab es keinen Vorsitzenden des AStA.
“Dies zeigt wie falsch die Anschuldigungen gegen Franziska gewesen sein müssen.”
- Es wäre interessant zu erfahren, woher die Gewissheit der FS Physik stammt, dass falsche Anschuldigungen erhoben wurden. Die Personaldiskussion ist geheim und aus den Rücktrittserklärungen geht solches nicht hervor. Solange keine Beweise für diesen als logischen Schluss dargestellte Mutmaßung angeführt werden, betrachte ich diese als eben solche.
“Zudem fasste das StuPa noch weitere umstrittene Beschlüsse.”
- Das “umstritten” ist eine reine Meinungsäußerung ohne Beleg, gar ohne Bezug auf die tatsächlich gefassten Beschlüsse. Eine solche Äußerung steht für mich jenseits neutraler Information, wie eine Fachschaft sie betreiben sollte.
Der Verlust einer so großen Anzahl von AStA-Referenten stellt für uns Studenten ein großes Problem dar, da der AStA nun nicht mehr all seinen Aufgaben nachkommen kann.
Wofür brauchen wir den AStA?
- Beratung zu Themen wie GEZ, Bafög und Mietrecht
- Beratung von Minderheiten (Ausländer, Behinderte, Schwule, Lesben)
- sämtliche im Kramladen stattfindende Veranstaltungen
- den Geschirrverleih
- Verwaltung des Geldes der Studierendenschaft (eure Semesterbeiträge von 11Euro pro Semester)
- Vertretung der Studenten gegenüber der Hochschulleitung
- Verhandlungen z.B. zu unserem Semesterticket
- Vernetzung der Fachschaften
- Aus dem Zusammenhang ergeht nicht, welchen Aufgaben nun angeblich nicht mehr nachgekommen werden könne. Ein uninformierter Dritter mag sogar zu dem Schluss kommen, dass keine der genannten Aufgaben mehr erfüllt werden könne. Nichts ist von den Tatsachen weiter entfernt: Durch die Neuwahl eines Sozialreferenten in derselben Sitzung wurde der gesamte erste Punkt erst wieder erfüllt. Dieser hat auch die Beratung für Behinderte bis auf weiteres übernommen. Der Ausländerreferent ist nach wie vor im Amt. Der Kramladen wurde insbesondere durch die Demontage durch Ex-Referenten unbrauchbar, war aber nach kürzester Zeit (Folgeabend) wieder erfolgreich benutzbar. Der Geschirrverleih ist seit Anfang dieser Woche wieder geöffnet (d. h. er war insgesamt zwei Tage geschlossen). Die Verwaltung des Geldes der Studentenschaft war nie in Gefahr, der Finanzreferent blieb im Amt, das StuPa ebenfalls. Die Vertretung ggü. der Hochschulleitung war durch die Bestellung von Jan Olbrecht zum Vorsitzenden wenige Minuten nach den Rücktritten wieder garantiert. Die Verhandlungen zum Semesterticket sind gewährleistet und hängen maßgeblich davon ab, welche Position das StuPa einnehmen wird. Die Vernetzung der Fachschaften ist durch den kommissarisch im Amt verbliebenen Fachschaftenreferenten garantiert; die Fachschaftenkonferenz hat einen neuen Kandidaten vorzuschlagen.
Sehr geehrte Fachschaft Physik: Ich hoffe, Sie können nachvollziehen, warum ich Ihnen Desinformation vorgeworfen habe. Eine “Meinungsäußerung” unter dem Mäntelchen sachlicher Information (Zitat Anschreiben: “… die Geschehnisse der vorangegangenen StuPa-Sitzung und die unserer Meinung nach resultierenden Ereignisse”) steht einer neutralen Instanz wie einer Fachschaft in meinen Augen nicht zu. Es wäre einer solchen vielmehr angeraten gewesen, die Sachlage genau zu recherchieren und ohne Wertung darzustellen.
Eine Beleidigung Ihrer Fachschaftsarbeit war nicht mein Ziel und ergibt sich nach meiner Interpretation auch nicht aus dem Kontext meines Eintrags.
[...] eine lobt die Handlungen des StuPa in die Höhe (Abwahl einer Referentin, Personaldiskussion um die Abwahl einer weiteren Referentin [...]
Wie man sieht: Es ist nicht so, als ob die Fachschaften neutrale Vertreter ihrer Gruppe wären – die Vertretung ihrer Interessen insbesondere über die jetzt nicht mehr mit absoluter Mehrheit gesegnete Fachschaftenliste wird immer stärker zum Politikum.
Wen wundert es da, dass es regelmäßig knallt, wenn Parlamentarier für alle Studierenden (und nicht Randgruppen) entscheiden möchten…
-Jan
>> http://blog.olbrecht.net/2009/12/01/personlicher-kommentar-zur-gremienkrise-an-der-tu-kaiserslautern/